Gegen den Bau des Suedlinks durch das Werratal
VORTRAG RA BAUMANN Folie 13 Punkt 7: Weiteres Verfahren Erörterungstermin (Einwendungen berechtigen zur Teilnahme) Stellungnahmen der Vorhabenträger evtl. Planungsrevision durch Vorhabenträger bzw. BNetzA Entscheidung über Bundesfachplanung Punkt 8 Planfeststellungsverfahren Nach weiterer Antragsstellung durch den Vorhabenträger wird ein Planfeststellungsverfahren gem. §§ 43 EnWG, 18 ff. NABEG …
Wir haben die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt ESW-WIZ bescheinigt bekommen. Wir können somit steuermindernde Spendenquittungen ausstellen. SPENDEN über Einzahlung: Wer über keine Möglichkeit verfügt unsere Crowdfunding-Internetspendenkampagne via Internet zu unterstützen, erhält über den klassischen Weg unsere „neue“ Bankverbindung: Kontoinhaber: BI Werra-Meissner-gegen-Suedlink e. V. IBAN: DE 28 …
Jeder, der die Bürgerinitiative Werra-Meissner gegen Suedlink unterstützen möchte, kann dem Verein beitreten, hier, mit dem download.
Zum download: BI-Südlink-Mitgliedsantrag
Mitgliedsanträge gibt es aber auch bei den Vorstandsmitgliedern und den Ansprechpartnern in den Ortschaften.
Um Vertreter aus möglichst vielen, von der Stromtrasse betroffenen Gemeinden u.a. wegen der Kommunikation in den Vorstand zu integrieren, wurde in der verabschiedeten Satzung ein Beirat mit bis zu 15 Mitgliedern als Organ bestimmt.
Folgende Beiratsmitgliedern wurden gewählt:
Resolution gegen die geplante Stromtrasse Suedlink durch den Werra- Meissner-Kreis / Bad Sooden-Allendorf Die Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat der Stadt Bad Sooden- Allendorf sprechen sich gegen den geplanten Bau der Stromtrasse durch den Werra- Meissner-Kreis und somit durch die Gemeinde Bad Sooden-Allendorf mit ihren Ortsteilen. …
TRASSENVERLAUF: https://youtu.be/bZEk4BnMpiA Für die Energiewende, gegen Suedlink (Pet 1-19-09-99999-019509) Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das Stromtrassen-Projekt Suedlink zu stoppen, bis Sinnhaftigkeit und Ungefährlichkeit durch ein unabhängiges Fachgremium zweifelsfrei belegt ist! Durch Suedlink wird die Grundidee einer sinnvollen dezentralen Energiewende zerstört. Begründung: Laut Prognosen …
Amtliche Bekanntmachungen
Höchstspannungsleitung Brunsbüttel – Großgartach (Vorhaben 3), Abschnitt C (Bad Gandersheim / Seesen – Gerstungen) Höchstspannungsleitung Wilster – Bergrheinfeld / West (Vorhaben 4), Abschnitt C (Bad Gandersheim / Seesen – Gerstungen)
Bundesfachplanung: Erörterungstermin gemäß § 10 NABEG
Im Bundesfachplanungsverfahren zu den oben genannten Planungsabschnitten hat die Bundesnetzagentur eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die rechtzeitig erhobenen Äußerungen erörtert die Bundesnetzagentur mit den Vor- habenträgern Tennet TSO GmbH und TransnetBW GmbH, den betroffenen Trägern
öffentlicher Belange und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben. In den vor- liegenden Planungsabschnitten finden drei Termine zur Erörterung der jeweils selben Verfahrensgegenstände statt.
Göbel‘s Hotel Rodenberg
Heinz-Meise-Str. 96 – 98, 36199 Rotenburg an der Fulda
13. August 2019 ab 10.00 Uhr und 14. August 2019 ab 9.30 Uhr (Registrierung und Einlass jeweils ab 8:30 Uhr)
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 14.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 15.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Rotenburg an der Fulda) fortgesetzt.
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 15.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 16.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Rotenburg an der Fulda) fortgesetzt.
Stadthalle Gotha Schützenplatz 1, 99867 Gotha
20. August 2019 ab 10.00 Uhr und 21. August 2019 ab 9.30 Uhr (Registrierung und Einlass jeweils ab 8:30 Uhr)
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 21.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 22.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Gotha) fortgesetzt.
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 22.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 23.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Gotha) fortgesetzt.
PS. Halle
PS. Speicher, Tiedexer Tor 3, 37574 Einbeck
27. August 2019 ab 10.00 Uhr und 28. August 2019 ab 9.30 Uhr (Registrierung und Einlass jeweils ab 8:30 Uhr)
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 28.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 29.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Einbeck) fortgesetzt.
Sofern die Erörterung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen am 29.08.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese am 30.08.2019 ab 9:30 Uhr(Registrierung und Einlass ab 8:30 Uhr) am o.g. Ort (Einbeck) fortgesetzt.
Der Erörterungstermin soll wie folgt gegliedert werden:
1. Eröffnung
2. Vorstellung des Vorhabens 3. Querschnittsthemen
a) Im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 NABEG neu eingebrachte Alternativen
b) Siedlungsannäherung
c) Landwirtschaft
(Ende Tag 1)
4. Erörterung der Umweltbelange
5. Erörterung der Raumverträglichkeit
6. Sonstige öffentliche und private Belange 7. Sonstiges
Einlass und Registrierung ist an allen Tagen ab 8.30 Uhr. Zum Einlass ist eine Legitima- tion durch Vorlage eines amtlichen Ausweises erforderlich. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind neben den Vorhabenträgern diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, sowie die betroffenen Träger öffentlicher Belange.
Es wird darum gebeten, sich unter
www.netzausbau.de/et-rotenburg www.netzausbau.de/et-gotha www.netzausbau.de/et-einbeck
zu dem jeweiligen Termin anzumelden.
Die Teilnahme am Termin ist freiwillig. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn erörtert werden. Die schriftlich eingereichte Einwendung bleibt in diesem Fall in vollem Umfang bestehen.
Ein Beteiligter kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Voll- macht ermächtigt zu allen das Bewilligungsverfahren betreffenden Verfahrenshand- lungen, sofern sich aus ihrem Inhalt nicht etwas anderes ergibt. Der Bevollmächtigte hat seine Vollmacht der Bundesnetzagentur zur Akte zu geben. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin und durch Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht erstattet werden.
Diese Bekanntmachung wird mit Hinweisen zum Anmeldeverfahren, der Tages- ordnung sowie den Antragsunterlagen zu den Abschnitten C der oben bezeichneten Vorhaben auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht, unter www.netzausbau.de/vorhaben3 und www.netzausbau.de/vorhaben4.
Hinweis:
Am 17. Mai 2019 ist das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsbaus in Kraft getreten (BGBl. I S. 722). Gemäß Art. 3 des Gesetzes zur Beschleunigung des Energie- leitungsbaus wird das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) vom 23. Juli 2013 (BGBl. I
S. 2543; 2014 I S. 148, 271), zuletzt geändert durch Art. 12 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1786) wie folgt geändert: „In Nummer 4 Spalte 2 der Anlage des BBPlG wird das Wort Grafenrheinfeld durch die Wörter Bergrheinfeld / West ersetzt.“ Das Vorhaben Nr. 4 des Bundesbedarfsplans wird fortan entsprechend der Änderung als „Höchstspannungsleitung Wilster – Bergrheinfeld / West“ bezeichnet.
Der Präsident
ÜBERBLICK ÜBER GESCHÜTZTE TIER UND PFLANZENARTEN (von der TenneT selbst zusammengestellt): A100_ArgeSL_P8_V3_C_ASE_1002_Anhang1
Einreichung von Raumwiderständen bei der Bundesnetzagentur (BNetzA): Bürgerbeteiligungsverfahren für den Trassenabschnitt C (Bad Gandersheim / Seesen – Gerstungen) vom 08.04.2019 – 07.06.2019
MÖGLICHKEITEN ZUR BETEILIGUNG
STELLUNGNAHME / EINWENDUNG IM BUNDESFACHPLANUNGSVERFAHREN ABGEBEN
Online:
https://www.netzausbau.de/_tools/Stellungnahmen/beteiligung3_4-c/node.html
Per Post:
Bundesnetzagentur
Referat 804
Postfach 8001
53105 Bonn
Betreff: Vorhaben 3 und 4, Abschnitt C
folgende Angaben müssen beinhaltet sein:
vollständiger Name + Anschrift,eigenhändige Unterschrift
WEITERE INFORMATIONEN
ZU GUTER LETZT
Bitte besprechen Sie ihre Einwendungen auch mit ihrer Familie, Freunden und Bekannten. Trotzdem sollte jeder einzelne seine Einwendungen absenden. Je mehr, desto besser!